01.07.2019 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Günthner: „Dr. Timm schießt armselige Nebelkerzen“

 
Guenthner_2019

Bremerhavener SPD weist AMEOS-Kritik zurück
 
Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner hat die an die SPD gerichtete Kritik von Dr. Lars Timm, scheidender Regionalgeschäftsführer AMEOS West, zurückgewiesen. Dieser hatte behauptet, die Bremerhavener SPD habe AMEOS als Klassenfeind betrachtet und sei für sachliche Diskurse nicht offen gewesen. „Das ist in Summe ein höchst armseliger Versuch, durch das Abschießen von Nebelkerzen von eigenen Versäumnissen abzulenken“, erklärte Günthner.
 
Es sei schon ein starkes Stück, den zahlreichen im Thema engagierten SPD-Spitzenfunktionären im Vorbeigehen zu attestieren, sie seien nicht an einem konstruktiven Dialog interessiert, geschweige denn dazu fähig: „Die ehemalige Gesundheits-Stadträtin Brigitte Lückert, der Bürgerschaftsabgeordnete Holger Welt als Mitglied der Gesundheitsdeputation der Bremischen Bürgerschaft, Oberbürgermeister Melf Grantz und die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Katja Reimelt, waren im ständigen Dialog – in der Sache und auch mit dem Klinikbetreiber AMEOS. Und Herr Dr. Timm behauptet ernsthaft, alle diese gestandenen Menschen seien nicht in der Lage gewesen, konstruktiv zu diskutieren? Dazu gehört schon einiges an Chuzpe, aber die braucht man wohl an dieser Stelle“, so Günthner.
 
Wenn Dr. Timm behaupte, er bzw. AMEOS seien seit 2014 bereit gewesen, die Bereiche Neo­natologie und Pädiatrie an den Standort Reinkenheide zu verlagern, sei das nur eine Seite der Medaille, so der SPD-Vorsitzende: „Demgegenüber standen im Gegenzug immer lukrative Disziplinen wie Kardiologie und Geriatrie, die AMEOS für sich haben wollte. Diese Art von ,Deals‘ haben die Verantwortlichen von Stadt und Land immer abgelehnt – zu recht.“ Die Rosinenpickerei von AMEOS sei ohne Rücksicht auf die Patientinnen und Patienten angelegt gewesen. . Zudem ist seine Behauptung, eine zusätzliche Kardiologie sei im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, schlicht falsch. Gäbe es dazu verlässliche Zahlen, hätten die Kostenträger der Einrichtung einer Kardiologie am Standort Mitte längst zugestimmt“, unterstrich Günthner. Aus sachlichen, nicht aus ideologischen Gründen hätten die Krankenkassen als Kostenträger dem Betrieb der Kardiologie die Zustimmung verweigert. „Wohl nicht zu Unrecht, wie die Ergebnisse des jüngsten Krankenhausspiegels für das Land Bremen zeigen: in ihm schneidet das AMEOS-Klinikum Mitte nahezu in allen Kriterien am schlechtesten im ganzen Bundesland ab“, ergänzte der SPD-Vorsitzende.
 
Vielleicht, so Günthner, habe Dr. Timm und AMEOS aber nur vergessen, dass man unterschiedliche Zielrichtungen habe: „Die SPD setzt sich dafür ein, das Leben der Menschen besser zu machen – das gilt auch und erst recht für die gesundheitliche Versorgung. AMEOS möchte auch das Leben von Menschen besser machen – allerdings nur das der eigenen Aktionäre.“

25.06.2019 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 01. Juli 2019

 

Die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven (Konstituierung) findet am Montag, 01. Juli 2019, 14:30 Uhr im Foyer der Stadthalle, Wilhelm-Kaisen-Platz 1, Bremerhaven, statt.

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein.

Die Tagesordnung für die 1. Sitzung in dieser Legislaturperiode finden Sie, wenn Sie hier auf [mehr] drücken.

Die Tagesordnung mit den Vorlagen finden Sie unter www.bremerhaven.de / Stadt und Politik / Sitzungskalender. 

25.06.2019 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Bremerhaven

SPD-Stadtverordnetenfraktion mit neuem Vorstand

 

In der konstituierenden Sitzung der Fraktion am Montag (17.06.2019) wählten die Fraktionsmitglieder erneut den bisherigen Vorsitzenden Sönke Allers an die Spitze der größten Fraktion im Stadtparlament. Auch die stellvertretende Vorsitzende Martina Kirschstein-Klingner wurde im Amt bestätigt. Neu im Vorstand ist Hans-Werner Busch, der zum ersten Mal für den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden kandidierte. Er tritt die Nachfolge von Torsten von Haaren an, der sich nicht wieder zur Wahl stellte. Allers dankte Torsten von Haaren für seine geleistete Arbeit als stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Der neuen SPD-Fraktion gehören neben dem Führungsteam aus Sönke Allers, Martina Kirschstein-Klingner und Hans-Werner Busch als weitere Mitglieder die Stadtverordneten Gunda Böttger-Türk, Selcuk Caloglu, Sabrina Czak, Torsten von Haaren, Fatih Kurutlu, Brigitte Lückert, Katja Reimelt, Susanne Ruser und Harry Viebrok an.

24.06.2019 in Bürgerschaft

Andreas Bovenschulte ist neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion

 

Am heutigen Nachmittag ist die SPD-Bürgerschaftsfraktion zu ihrer konstituierenden Sitzung für die 20. Legislaturperiode im Haus der Bürgerschaft zusammengekommen. Dabei hat die nun aus 23 Abgeordneten bestehende Fraktion ihren neuen Vorsitzenden bestimmt: Gewählt wurde mit 21 von 23 Stimmen Andreas Bovenschulte.
 
Bovenschulte tritt damit die Nachfolge von Björn Tschöpe an, der sich entschieden hatte, nicht noch einmal für das Amt zu kandidieren. „Björn Tschöpe hat in den vergangenen zehn Jahren als Fraktionsvorsitzender viel für die Sozialdemokratie in Bremen getan und gemeinsam mit der Fraktion wichtige Initiativen auf den Weg gebracht – angefangen von der Privatisierungsbremse über den Landesmindestlohn bis hin zur Beteiligung der DFL an den Polizeikosten bei Risikospielen. Wir alle sind Björn für das, was er in den vergangenen Jahren geleistet hat, zu Dank verpflichtet“, betonte Bovenschulte nach seiner Wahl.
 
Seinen Schwerpunkt als neuer Fraktionsvorsitzender sieht Bovenschulte in einer inhaltlichen Schärfung des Profils der Fraktion: „Gute Arbeit, gute Bildung, ein gerechter Ausgleich zwischen den Stadtteilen und eine sozial gerechte Klimapolitik müssen im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen – dafür will ich als Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender Verantwortung übernehmen.“ 
 
In einer weiteren Wahl haben die 23 Abgeordneten  heute einstimmig Antje Grotheer als künftige Vizepräsidentin der Bremischen Bürgerschaft nominiert. Da die CDU das Vorschlagsrecht für die Besetzung ihrer bisherigen Position als Bürgerschaftspräsidentin hat, will sich Grotheer nun als Vizepräsidentin weiterhin im Vorstand der Bürgerschaft einbringen.
 
Die übrigen Positionen im Fraktionsvorstand (Stellvertretung, Beisitzerinnen und Beisitzer) sowie die weiteren Nominierungen für den Bürgerschaftsvorstand – so hat es die Fraktion heute beschlossen – sollen Anfang Juli besetzt werden. Bis dahin sollen nun noch einmal Gespräche geführt werden, um einen Personalvorschlag zu entwickeln, der sowohl die dann vorliegenden inhaltlichen Schwerpunktsetzungen des Koalitionsvertrages, als auch den Anforderungen der Geschlechterquotierung und einer breiten regionalen Repräsentanz Rechnung trägt.

19.06.2019 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD-Fraktion konstituiert sich

 

Sönke Allers bleibt Vorsitzender der SPD-Fraktion

In der konstituierenden Sitzung der Fraktion am Montag (17.06.2019) wählten die Fraktionsmitglieder erneut den bisherigen Vorsitzenden Sönke Allers an die Spitze der größten Fraktion im Stadtparlament. Auch die stellvertretende Vorsitzende Martina Kirschstein-Klingner wurde im Amt bestätigt. Neu im Vorstand ist Hans-Werner Busch, der zum ersten Mal für den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden kandidierte. Er tritt die Nachfolge von Torsten von Haaren an, der sich nicht wieder zur Wahl stellte. Allers dankte Torsten von Haaren für seine geleistete Arbeit als stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

 

Der neuen SPD-Fraktion gehören neben dem Führungsteam aus Sönke Allers, Martina Kirschstein-Klingner und Hans-Werner Busch als weitere Mitglieder die Stadtverordneten Gunda Böttger-Türk, Selcuk Caloglu, Sabrina Czak, Torsten von Haaren, Fatih Kurutlu, Brigitte Lückert, Katja Reimelt, Susanne Ruser und Harry Viebrok an.

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