09.08.2019 in Presse

Brünjes zur Diskussion um die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch

 

Janina Brünjes, designierte Sprecherin für Tierschutz, kommentiert zur aktuellen Debatte:

Die Besteuerung von Lebensmitteln ist bereits uneinheitlich und sollte nicht noch weiter veruneinheitlicht werden.
 
Eine Lösung im ökologischen und tierwohlorientierten Sinne gelingt nicht durch eine pauschale Erhöhung der Steuer auf Fleisch, sondern dadurch, dass nur noch solche Landwirtschaftsbetriebe von Fördermaßnahmen profitieren, die Ökologie- und Tierschutzkriterien erfüllen.  Dies hätte zur Folge, dass ökologisches Fleisch günstiger wird und dass auch Familien bzw. Personen mit geringeren Einkommen es sich leisten können. Eine Preiserhöhung bliebe nicht an den Konsumenten hängen. Nicht ökologisches und tierschutzkritisches Fleisch würde auf diese Weise teurer. Und Restaurants, Schlachthöfe etc. bekämen als Betriebe und Unternehmen keine Anreize, aus Steuervorteilen durch die Vorsteuerregelung zu profitieren, Erhöhungen an Konsumenten weiterzugeben und auf ökologisch "schlechtes" Fleisch zurückzugreifen.

16.05.2019 in Presse von SPD Bremerhaven

Parpart: Neue Rampen sorgen für Barrierefreiheit beim Seestadtfest

 

Informations-Flyer sind kostenlos in den Tourist-Infos erhältlich
 
Komfort erfahren Menschen mit Rollatoren, Rollstühlen und Kinderwagen vom 23. bis 26. Mai auf dem Festgelände durch neue, leicht zu überfahrende Kabelbrücken. Die Erlebnis Bremerhaven GmbH konnte pünktlich zum Seestadtfest vier solcher Rampen anschaffen. Zudem gibt sie wieder hilfreiche Informationen zur Barrierefreiheit in Form eines Flyers heraus. Dieser ist kostenfrei in den Tourist-Infos und beim Amt für Menschen mit Behinderung erhältlich. Ein weiteres Druckwerk in „Leichte Sprache“ steht zum download auf www.seestadtfest.de zur Verfügung.
 
Komfortable Rollstuhlrampen
Für Menschen mit Behinderung sind Kabel, Schläuche und Versorgungsleitungen, die auf einem Festgelände verlegt werden müssen, mühsam zu queren. Die Erlebnis Bremerhaven GmbH möchte ihre Veranstaltung aber möglichst allen Menschen leicht zugänglich machen und hat vier Rollstuhlrampen angeschafft. Diese sind besonders flach und rutschfest und erleichtern Nutzern mit Rollator, Rollstuhl und Kinderwagen den Weg. Die Rampen kommen beim Seestadtfest – Landgang Bremerhaven erstmals an den am stärksten frequentierten Bereichen zum Einsatz.
 
Seestadtfest-Flyer für Menschen mit Einschränkungen
Zum Seestadtfest gibt es auch wieder Informationen in gedruckter Form zu Standorten von Behinderten-Parkplätzen und Toiletten für Menschen mit Beeinträchtigungen, dem Programm und den Bühnen. Für Besucher mit kognitiven Einschränkungen oder Gäste, die der deutschen Sprache nicht flüssig mächtig sind, ließ die Erlebnis Bremerhaven GmbH den Flyer in „Leichte Sprache“ übersetzen. Wer sich bereits vorab zu Hause informieren möchte, findet die Flyer auch als pdf-Dokument auf www.bremerhaven.de.
 
Tourismus für Alle
Bremerhaven verfolgt weiter das Ziel, vorhandene Barrieren Stück für Stück abzubauen. Das spiegelt sich auch bei Veranstaltungen wie dem Seestadtfest und dem Weihnachtsmarkt wider. Hier wird der Eingang für Kinderwagen, Rollatoren und Rollstühlen in Zelte nach Möglichkeit über Rampen geregelt. Stadtrat Uwe Parpart vom Amt für Menschen mit Behinderungen begrüßt dies Engagement und betont, dass der Abbau von Barrieren allen zu Gute kommt.

 

Quelle: Erlebnis Bremerhaven

09.04.2019 in Presse von SPD Bremerhaven

Unterschriften für die Seute Deern: Nordsee-Zeitung und Buten un Binnen berichten

 

Neben zahlreichen Diskussionen in den sozialen Medien berichten auch die Nordsee-Zeitung und buten un binnen über unsere Unterschriftenaktion. Wir lassen nicht locker!

Schaut doch mal rein:

Nord24

butenunbinnen

 

13.03.2018 in Presse von SPD Bremerhaven

Bremerhavener SPD begrüßt Kita-Beitragsfreiheit

 

Die Bremerhavener SPD begrüßt die Entscheidung der rot-grünen Bremer Koalition, die Beitragsfreiheit zum Kita-Jahr 2019/20 umzusetzen: „Das ist im Gegensatz zu den populistischen Spinnereien der Union eine realistische und nachhaltige Planung, weil es nicht nur um die Beitragsfreiheit geht, sondern um einen notwendigen weiteren Kita-Ausbau und die Sicherung der Betreuungsqualität geht. Die Erwartung der Bremerhavener SPD ist, dass die mit der Beitragsfreiheit verbundene wichtige finanzielle Entlastung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ohne Wenn und Aber vom Land getragen wird“, erklärt der Bremerhavener SPD-Vorsitzende, Senator Martin Günthner.  Die rot-grüne Koalition hatte sich gestern (12.03.2018) darauf verständigt, die Kita-Beitragsfreiheit zügig umzusetzen: „Ich freue mich, dass die Union den alten Zopf Herdprämie zugunsten einer qualifizierten Kinderbetreuung aufgegeben hat. Scheinbar ist ein gutes Stück Realität aus den Berliner Koalitionsverhandlungen in die Bremer CDU-Parteizentrale geschwappt“, so Günthner.  In Bremerhaven sei es bereits jetzt Fakt, dass zahlreiche sozial schwache  Familien keine Kita-Beiträge mehr Zahlen: „Das geschieht bisher allerdings zu Lasten des kommunalen Haushalts in Bremerhaven. Nachdem sich die Koalition in Berlin auf Drängen der SPD darauf verständigt hat, die Kita-Gebühren grundsätzlich abzuschaffen, muss es nun auch zu einer Kostenentlastung für Bremerhaven kommen“, so der SPD-Politiker.

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