STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 14. März 2019

Veröffentlicht am 08.03.2019 in Aktuelle Meldung

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet statt am Donnerstag, 14. März 2019, 14:30 Uhr im Ella Kappenberg-Saal, Friedrich-Schiller-Haus (VHS), Lloydstraße 15, Bremerhaven.

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein.

Die Tagesordnung für die 25. Sitzung in dieser Legislaturperiode finden Sie, wenn Sie auf [mehr] drücken.

Die Tagesordnung mit den Vorlagen finden Sie unter www.bremerhaven.de / Stadt + Politik / Sitzungskalender.

Öffentlicher Teil

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Bezeichnung

Vorlage - Nr.

1

Anfragen in der Fragestunde

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.12.2018

StVV - V  21/2019

2.2

Genehmigung der Niederschrift der 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2019

(Vorlage wird nachgereicht)

3

Vorlagen

3.1

Entlastung des Magistrats aus den Haushaltsrechnungen 2015 und 2016

StVV - V  17/2019

3.2

Ortsgesetz zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bremerhaven

StVV - V  9/2019

3.3

Vorschlagsliste für die Ernennung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter am Sozialgericht der Freien Hansestadt Bremen für die Jahre 2019 bis 2023

StVV - V  15/2019

3.4

Benennung des Landschaftsbauwerkes mit Aussichtsplattform an der Ecke Hans-Böckler-Straße/Cherbourger Straße

StVV - V  11/2019

3.5

Beschluss über ein Vorkaufsortsgesetz gemäß § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich des Stadtentwicklungsgebietes „Werftquartier“

StVV - V  12/2019

3.6

Bebauungsplan Nr. 467 "Nelkenstraße"

Satzungsbeschluss

StVV - V  16/2019

3.7

Benennung des Platzes um das Deutsche Auswandererhaus nach Marie Juchacz

StVV - V  18/2019

3.8

Erhaltungssatzung für das Goethequartier einschließlich der Hafenstraße in Bremerhaven-Lehe

Aufstellungsbeschluss

StVV - V  23/2019

3.9

Änderung der Ausschussbesetzung

hier: Veränderungen  CDU

StVV - V  19/2019 - 1

3.10

Nachwahl/-entsendung von Mitgliedern in Aufsichts-, Verwaltungs- und Beiräte sowie in Betriebsausschüsse

hier: Veränderungen CDU

StVV - V  20/2019

4

Anträge

4.1

Einführung einer sogenannten Verkehrsmelde-App für die Stadt Bremerhaven (Büsing)

StVV - AT 34/2018

4.2

Kinder- und Jugendbeteiligung endlich umsetzen (Piratenpartei)

StVV - AT 36/2018

4.3

Kennzeichnung des stadtbremischen Überseehafens mit Ortseingangs- und Ortsausgangsschildern (Milchert)

StVV - AT 2/2019

4.4

§ 17  Ortsgesetz über die Erhebung von Beiträgen nach § 17 Bremisches Gebühren- und Beitragsgesetz für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Bremerhaven  - Straßenbaubeitragsortsgesetz - (BIW)

StVV - AT 3/2019

4.5

Unzumutbare Zustände in den Bürgerbüros sofort beenden - Klarer Beschluss der Stadtverordnetenversammlung notwendig (FDP)

StVV - AT 4/2019

4.6

Parkraumbewirtschaftung in Geestemünde sofort aussetzen! (FDP)

StVV - AT 5/2019

4.7

Einbürgerungskampagne starten (GRÜNE)

StVV - AT 6/2019

4.8

Weitere Aufklärung notwendig – Prüfaufträge erteilen! (FDP)

StVV - AT 7/2019

4.9

Öffentlichen Nahverkehr in Bremerhaven stärken –

Schierholz besser anbinden (FDP)

StVV - AT 8/2019

4.10

Umsetzung der Maßnahmen gegen Sozialbetrug (GRÜNE, FDP, LINKE)

StVV - AT 9/2019

5

Anfragen

5.1

Unterschiede in den Besoldungsstufen zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalbeamten (CDU)

StVV - AF 5/2019

5.2

Provisorisch hergestellte Straßen (BIW)

StVV - AF 6/2019

5.3

Deutsche Schulkinder als bedrängte Minderheit? (AFD)

StVV - AF 7/2019

5.4

Welche Rechte und Pflichten hat der Magistrat gegenüber den Stadtverordneten? (FDP)

StVV - AF 8/2019

5.5

Ein Jahr nach dem Untersuchungsausschuss - hat der Magistrat aus Sozialmissbrauch Konsequenzen gezogen? (FDP)

StVV - AF 9/2019

5.6

Schulabschlüsse (LINKE)

StVV - AF 10/2019

6

Mitteilungen

 

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