STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 06. Dezember 2018

Veröffentlicht am 03.12.2018 in Aktuelle Meldung

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet am Donnerstag, den 06. Dezember 2018, ab 14:30 Uhr im Ella Kappenberg-Saal des Friedrich-Schiller-Hauses, Lloydstraße 15, Bremerhaven, statt. 

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein. 

Die Tagesordnung für die 23. Sitzung in dieser Legislaturperiode finden Sie, wenn Sie auf [mehr] drücken.

DieTagesordnung mit allen Vorlagen finden Sie unter www.bremerhaven.de / Stadt + Politik / Sitzungskalender

 

Öffentlicher Teil

TOP

Bezeichnung

Vorlage - Nr.

1

Anfragen in der Fragestunde

1.1

Wann kommt die neue Buslinie in den Fischereihafen? (FDP)

StVV - FS 13/2018

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2018

StVV - V  78/2018

2.2

Genehmigung der Niederschrift der 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.11.2018

(Die Vorlage wird nachgereicht.)

3

Vorlagen

3.1

Bürgerbegehren "Gegen die Bebauung des Leher Dschungels - Für den Erhalt von Grünflächen in Bremerhaven"

StVV - V  74/2018

3.2

Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2019

StVV - V  68/2018

3.3

17. Flächennutzungsplanänderung "Hafenstraße/Werftstraße – Kistner-Gelände"

- Feststellungsbeschluss

StVV - V  66/2018

3.4

Bebauungsplan Nr. 409 „Kistner-Gelände“

Satzungsbeschluss

StVV - V  65/2018

3.5

Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes S 195 „Ahnthöhe“ im Bereich Weserstraße / Rohrstraße -Bebauungsplan Nr. 487 "Weserstraße/Rohrstraße“

Aufstellungsbeschluss

StVV - V  62/2018

3.6

6. Scopingtermin 15.03.2018 und 7. Scopingtermin 14.09.2018

StVV - V  71/2018

3.7

Neuntes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung)

StVV - V  73/2018

3.8

Jahresbericht 2018 des Magistrats gem. § 53 Stadtverfassung

StVV - V  75/2018

4

Anträge

4.1

Gerettete Geflüchtete aufnehmen! (GRÜNE, LINKE)

StVV - AT 27/2018

4.1.1

Änderungsantrag zu AT 27/2018

Seenotrettung als Bestandteil des Völkerrechts gewährleisten - Fluchtursachen und Schleusungskriminalität auf europäischer Ebene bekämpfen! (CDU)

StVV - Ä-AT 5/2018

4.2

Schluss mit der Geheimniskrämerei - Überlastungsanzeigen den Fachausschüssen vorlegen! (BIW)

StVV - AT 28/2018

4.2.1

Änderungsantrag zu TOP 4.7 - AT 28/2018

"Schluss mit der Geheimniskrämerei - Überlastungsanzeigen den Fachausschüssen vorlegen!" (GRÜNE)

StVV - Ä-AT 6/2018

4.3

Finanzieller Ausgleich von Mehrarbeit bei der Ortspolizeibehörde (BIW)

StVV - AT 29/2018

4.4

Konsequenzen aus Deponie-Skandal ziehen (LINKE)

StVV - AT 30/2018

4.5

Flüchtlingsroute übers Meer aus Westafrika nach Bremerhaven schaffen (Milchert)

StVV - AT 31/2018

4.6

Stärkere Polizeipräsenz für das Goethequartier als weitere Form der Prävention (Büsing)

StVV - AT 32/2018

4.7

Keine voreilige und vorzeitige Kündigung des Leistungsvertrages "Abfall" (GRÜNE, LINKE)

geändert in: Kein voreiliger und vorzeitiger Verzicht auf die Kündigung des Leistungsvertrags "Abfall"

StVV - AT 33/2018

4.8

Einführung einer sogenannten Verkehrsmelde-App für die Stadt Bremerhaven (Büsing)

StVV - AT 34/2018

4.9

Bürgerbegehren jetzt abschließen! (BIW)

StVV - AT 35/2018

4.10

Kinder- und Jugendbeteiligung endlich umsetzen (Piratenpartei)

StVV - AT 36/2018

4.11

Neustrukturierung und Organisation RaM (Piratenpartei)

StVV - AT 37/2018

5

Anfragen

5.1

Welche Rechte und Pflichten hat der Magistrat gegenüber den Stadtverordneten? (FDP)

StVV - AF 59/2018

5.2

Was lässt sich Bremerhaven die Suche nach Personal kosten? (FDP)

StVV - AF 60/2018

5.3

Sachstand - hier Hebammenausbildung in Bremen und Bremerhaven (CDU)

StVV - AF 61/2018

5.4

Stellenausschreibungen (Piratenpartei)

StVV - AF 62/2018

5.5

Situation der Polizeireviere (FDP)

StVV - AF 63/2018

5.6

Gibt es einen Anwendungsbereich für das Bremische Wohnraumschutzgesetz in Bremerhaven? (FDP)

StVV - AF 64/2018

5.7

LKW und Zugmaschinen Park- und Abstellmöglichkeiten (Die Partei)

StVV - AF 65/2018

5.8

Stimmtraining für Lehrkräfte (Die Partei)

StVV - AF 66/2018

6

Mitteilungen

7

Gesundheitlichen Belastungen und Gefährdungen bei EBB und BEG (LINKE)

MIT-AF 44/2018

 

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