SPD-Abgeordnetengemeinschaft Bremerhaven

20.09.2018 in Bürgerschaft von Frank Schildt

Deputation stellt Weichen für wichtige Projekte in Bremerhaven

 

Große Bauprojekte in Bremerhaven waren heute ein Schwerpunkt in der Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen. „Mit unseren Beschlüssen haben wir heute wichtige Weichen gestellt, damit diese zentralen Projekte weiter vorangetrieben werden können“, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Sybille Böschen.

 

Beschlossen haben die Abgeordneten heute unter anderem den Bau einer neuen Steganlage im Neuen Hafen. Der Holzsteg, der sich dort derzeit befindet und der von einem Pilz befallen ist, soll dazu komplett zurückgebaut und durch einen schwimmenden Steg aus Stahlbeton ersetzt werden. Knapp die Hälfte der Baukosten von etwa 1,2 Millionen Euro trägt der Bund. „Durch den Pilzbefall muss die Anlage ohnehin erneuert werden”, erklärt der Bremerhavener SPD-Abgeordnete Frank Schildt. „Dass dieser Neubau nun dafür genutzt wird, eine ‚große Lösung‘ anzugehen und hier eine Infrastruktur zu schaffen, die flexibler und besser nutzbar ist, ist eine gute Entscheidung. Und es ist wichtig, dass die Bauarbeiten nun schnell anfangen und vorankommen, denn zur Sail im Jahr 2020 sollen und müssen sie abgeschlossen sein, denn hier hat der Steg eine zentrale Bedeutung.”

 


 

Sybille Böschen freut sich zudem über zwei weitere Beschlüsse der Deputation. So hat das Gremium zum einen 540.000 Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) freigegeben, um einen Teil der Mehrkosten für die Revitalisierung des Kistner-Geländes zu finanzieren. „Die Planungen, die wieder Leben in dieses lange Zeit brachliegende Gelände bringen sollen, sind von hoher Bedeutung für Bremerhaven. Daran hat die Kommune keinen Zweifel gelassen und entsprechende Finanzmittel zur Verfügung gestellt. Auch fast 80 Prozent der Mehrkosten werden von ihr getragen. Dass dies nun mit Fördermitteln gestützt wird, ist nur zu begrüßen“, sagte die Bremerhavenerin.

 

Ebenfalls zu begrüßen sei der Beschluss, eine Bürgschaft im Kontext mit dem Bau Hafentunnels Cherbourger Straße zu erhöhen. Durch die Bauzeitverzögerungen war es dort zu Kostensteigerungen gekommen. Ein Teil der Baukosten – 15 Millionen Euro – wird von der privaten Wirtschaft über einen Verein getragen. Geplant ist, dass die Rückzahlung aus Nutzungsentgelten erfolgt, wenn der Tunnel in Betrieb ist. Durch die Verzögerungen beim Bau werden sich diese Rückzahlungen nun ebenfalls verzögern. Das macht eine Anpassung der Kredite erforderlich – und eine Erhöhung des entsprechenden Kreditrahmens. „Der Verein hat im Gespräch mit dem Wirtschaftssenator deutlich gemacht, dass er zu seiner Verantwortung steht. Das zeigt sich daran, dass er eine Rückabwicklungsklausel im Vertrag verlängert und die Verzögerungen so mitträgt. Und das zeigt sich daran, dass er dazu bereit ist, die Finanzierung seines Beitrags an den Baukosten neu zu strukturieren”, sagt Sybille Böschen. „Das Land Bremen hat für den ursprünglichen Kredit bereits gebürgt. Und heute haben wir beschlossen, dass die Bürgschaft an die neue Höhe angepasst wird. Das ist ein richtiges Signal in Richtung Wirtschaft, die sich verantwortungsvoll gezeigt hat.  Und es betont noch einmal, dass dem Hafentunnel für die Entwicklung der Häfen eine zentrale Rolle zukommt.”

(Fotos: Frank Schildt)

 

20.09.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven

AfA begrüßt Landesparteitagsbeschluss zur Wiederherstellung der Sozialpartnerschaft und Landesmindestlohn

 
Nominierung

„Auf dem außerordentlichen Landesparteitag der SPD Bremen wurde am Samstag der Antrag der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) zur Wiederherstellung der Sozialpartnerschaft in den bremischen Häfen einstimmig beschlossen“, berichtet Uwe Schmidt, Vorsitzender der AfA Bremerhaven. „Damit schieben wir dem Abbau der Sozialpartnerschaft mit Tarifbrüchen und dem Einsatz von externen Personaldienstleistern endlich einen Riegel vor. Und wir stellen klar: Die Aufgabe der Sozialpartnerschaft in den bremischen Häfen ist mit der SPD nicht zu machen!“

Die Bremer Landes-SPD hat mit dem Antragsbeschluss deutlich erklärt, dass sie gemeinsam mit der AfA hinter dem Prinzip der flexiblen und bedarfsgerechten Arbeit steht, die sozialpartnerschaftlich über den Gesamthafenbetrieb (GHB) organisiert ist. Der Antrag wird nun in die Erstellung des SPD-Regierungsprogrammes für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft im kommenden Mai einfließen.

„In den letzten Jahren haben wir gesehen, dass in den Bremischen Häfen, insbesondere im Be-reich der Fahrzeugverladung verstärkt externe – zum Teil nicht tarifgebundene – Personaldienstleisterfirmen gegen die gut ausgebildeten nach Tarif bezahlten Stammbelegschaften der Hafen- Einzelbetriebe und gegen die Gesamthafenarbeiter/Innen zum Einsatz kommen. Das ist ein massiver Angriff auf die Sozialpartnerschaft in den Bremischen Häfen“, erklärt Schmidt.

Viele der Beschäftigten in den Häfen sind beunruhigt und fürchten um ihre Jobs. Das zeigte auch das Auftreten mehrerer hundert Kolleginnen und Kollegen aus den Häfen, die bei der Veranstaltung „Hafen, Arbeit, Zukunft“ in der Stadthalle Bremerhaven, lautstark ihre Verunsicherung und ihren Unmut kundgetan haben. Die SPD im Land Bremen stellt sich ganz klar den Sorgen der zahlreichen Beschäftigten in den Häfen. „Für uns muss das bedeuten, dass wir uns auch künftig wieder verstärkt auf die Arbeitnehmerthemen konzentrieren und die Sorgen der Beschäftigten ernst nehmen. Der Beschluss ist ein wichtiger Schritt zu neuem Vertrauen in die Sozialdemokratie, genauso wie der ebenfalls beschlossene Antrag zur Erhöhung des Landesmindestlohns. Zudem begrüßen wir die klaren Aussagen von Carsten Sieling zu Sozialpartnerschaft und Mindestlohn auf dem außerordentlichen SPD-Landesparteitag“, so Schmidt abschließend.

 

17.09.2018 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven

Welt: Früh- und Neugeborenenstation unverzichtbar für Bremerhaven

 
Holger Welt

Der SPD Bürgerschaftsabgeordnete und Bremerhavener Mitglied in der staatlichen Gesundheitsdeputation, Holger Welt ist hocherfreut über die Ankündigung von AMEOS die Früh- und Neugeborenenstation in Bremerhaven aufrechterhalten zu wollen.

Welt: „Ich halte diese Station am Standort Bremerhaven für sinnvoll und überaus wichtig. Auch die Idee des Geschäftsführers des Klinikums Reinkenheide, Herrn Kruse, auf dem Gelände des Klinikums eine Kinderklinik zu errichten, ist es Wert geprüft zu werden. Der Neubau einer Kinderklinik mit den wichtigen medizinischen Disziplinen am Standort Reinkenheide wäre eine optimale Lösung und eine sinnvolle Bündelung von Kompetenzen, im Sinne der Patienten.

Die Kliniken haben eine hohe Verantwortung gegenüber den Patienten in der Seestadt, aber auch für das gesamte Oberzentrum mit rund 300. 000 Menschen in der Region.

Es sollte gerade Hochschwangeren, Risikoschwangeren und eben auch Eltern und ihren früh geborenen Kindern möglich sein in der Nähe des Wohnsitzes medizinisch optimal versorgt zu werden.

Die weiten Wege nach Oldenburg oder Bremen sollten eine Ausnahme bleiben und sind keine befriedigende Alternative.

Das AMEOS wegen der Kosten vor Gericht klagt ist nicht unbedingt nachvollziehbar.

Wenn Herr Diekmann vom Vorstand AMEOS nun allerdings der Nordsee- Zeitung gegenüber erklärt, auch bei einem negativen Urteil am Standort der Neonatologie in Bremerhaven festhalten zu wollen, ist das ein wichtiges Signal das ich außerordentlich begrüße.

Als SPD war es immer unsere Forderung die Früh- und Neugeborenenstation in der Seestadt zu belassen, so der SPD Bürgerschaftsabgeordnete Holger Welt abschließend.

 

12.09.2018 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

SPD Bremerhaventag

 

Am vergangenen Wochenende hatte die SPD Bremerhaven zum schon traditionellen Bremerhaventag in die "Bürger" vor der Großen Kirche eingeladen.

An den Infoständen der Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften gab es neben politischen Gesprächen und Informationen auch Musik und etwas zu Essen und Trinken. Mit dabei waren auch die DLRG, der ACE, Kermis und die Phänomenta.

Einen ganz besonderen Auftritt hatte die Band Echtes Leben von der Lebenshilfe Bremerhaven.

Musikalisch würde der Bremerhaventag von DJ Dace begleitet.

 

11.09.2018 in Ortsverein von SPD Bremerhaven

Carsten Sieling besucht Stadtteilfest in Surheide

 
v.l. Horst Cordes, Thorsten Maaß, Carsten Sieling

Am Rande des Bremerhaventags am 8.September 2018 besuchte Carsten Sieling, auf Einladung des hiesigen SPD-Ortsvereinsvorstands, am frühen Samstag-Nachmittag das Surheider Stadtteilfest.

In Begleitung der beiden Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung – Horst Cordes und Brigitte Mollenhauer – erfolgte ein Spaziergang über die Festwiese. Horst Cordes, als ehemaliger und langjähriger Sprecher der Stadtteilkonfernez, stellte dem Bürgermeister und Ministerpräsidenten Carsten Sieling die verschiedenen Vereine und Verbände aus dem Stadtteil vor und deren ehrenamtlichen Mitglieder und ihre Arbeit/Aufgaben.

Mit großem Interesse verfolgte Carsten Sieling die Ausführungen und lobte das ausdrücklich das ehrenamtliche Arrangement der Beteiligten. Nach seiner Meinung, die er mehrfach den Anwesenden gegenüber äußerte, ist das Ehrenamt unverzichtbar und man kann nicht dankbar genug dafür sein, dass sich Menschen mit ihren Ideen einbringen und viel ihre Freizeit dafür opfern, um den Ortsteil Surheide lebens- und liebenswert zu gestalten. Er war sichtlich angetan von der schönen Atmosphäre des von der Stadtteilkonferenz Surheide organisierte Festgelände und bedankte sich herzlich für die Einladung, die er gerne annahm.

Nach reichlich Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern und anwesenden Ortsvereinsmitgliedern gab es auf dem Fest gemeinsam Kaffee und Kuchen im Festzelt, bevor er zu seinem nächsten Termin aufbrach.

Der vom Ortsverein während des Festes organisierte Stand wurde von den Kinder sehr gut besucht. Reichlich Süßigkeiten, Luftballons etc. wurden an die Kinder verteilt; sogar einige Erwachsene ließen es sich nicht nehmen bei dem Spiel mitzumachen.

 

v.l. Horst Cordes, Carsten Sieling, Brigitte Mollenhauer, Dieter Burdorf

v.l Thomas Zielinski (Tuspo) im Gespräch mit Carsten Sieling

 

Bildrechte: Dieter Burdorf Genehmigung liegt vor.

 

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