SPD-Abgeordnetengemeinschaft Bremerhaven

01.08.2018 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD fordert Lösung für Notfallpatienten

 

Reimelt: Notaufnahmen brauchen dringend Entlastung

„Nach den Sommerferien müssen alle an einen Tisch“

 

25. Juli 2018.

Die Situation in den Notaufnahmen der Bremerhavener Kliniken ist nach wie vor angespannt, zur Vermeidung eines Kollapses der dort arbeitenden Menschen und des Systems insgesamt braucht es dringend eine nachhaltige Entlastung. Dafür macht sich die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung, Katja Reimelt, stark: „Nach den Sommerferien müssen alle Beteiligten – die Kassenärztliche Vereinigung (KV), die Bremerhavener Vertreter der niedergelassenen Ärzteschaft und die Klinikverantwortlichen – an einen Tisch, damit eine Lösung entsteht, die dem Patientenwohl Rechnung trägt, aber auch der Verantwortung gegenüber den Klinikbeschäftigten gerecht wird.“

 

Die SPD-Politikerin macht sich für ein ganzheitliches System stark: Einerseits müsse es im Klinikbetrieb, beispielsweise in Form von Portalpraxen, Vorfeldeinheiten geben, die den ankommenden Patienten und deren Anliegen sach- und fachgerecht einordnen können: „Was ist ein echter Notfall, was ist eine Bagatelle und was kann guten Gewissens an den Hausarzt weitergeleitet werden – bei dieser Einschätzung sind viele Menschen überfordert und da müssen wir helfen. Vielleicht auch dadurch, dass mit der KV gemeinsam neue Aufklärungsmaterialien entwickelt werden.“ Lenkungsgebühren, wie von der KV angeführt, erteilte Reimelt – zugleich auch Mitglied des Aufsichtsrates der Klinikum Bremerhaven Reinkenheide gGmbH – eine klare Absage: „Wir haben in anderen Bereichen im Gesundheitswesen leidvolle Erfahrungen gemacht, dass die gewünschten Effekte unter den Erwartungen bleiben und gleichwohl von hohen Verwaltungskosten und –aufwänden überflügelt werden.“

 

Die SPD-Politikerin sprach sich dafür aus, die Servicenummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116 117 in ihren Kompetenzen auszubauen und stärker zu bewerben: „Wenn die Menschen wissen, dass sie unter dieser Nummer qualifiziert betreut werden, besteht eine gute Chance, dass dieser Beratungsansatz ein wichtiger Mosaikstein zu einer nachhaltigen Entlastungsstrategie für die Klinikambulanzen wird, ohne dass dadurch jemand schlechter versorgt wird.“ Für die SPD sei wichtig, dass sowohl die medizinische Versorgung hochwertig sei und bleibe, als auch die Belastungen für die im Gesundheitssystem Beschäftigten nicht zur Dauerspitze würden: „Ich weiß aus meinen Erfahrungen in der Notaufnahme im Klinikum Bremerhaven Reinkenheide mit sehr viel Empathie und Fingerspitzengefühl in einer schwierigen Arbeitssituation großartig betreut wird. Das geht aber auf Dauer nur, wenn wir die Menschen dort nicht auf Dauer überfordern. Deshalb muss es nach den Sommerferien einen gemeinsamen Gesprächsansatz geben, für den ich alle zu Beteiligenden nur bitten kann, sich konstruktiv und offen für neue Wege zu verhalten“, so Reimelt.

 

26.07.2018 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven

Caloglu: Freibad Grünhöfe überzeugt mit bisherigen Besucherzahlen deutlich

 

Wie wichtig das Freibad Grünhöfe für Bremerhaven und insbesondere für Geestemünde ist, zeigt sich derzeit an den Besucherzahlen in Höhe von 25 000 Besuchern- Tendenz steigend.

Das Freibad ist mehr als nur eine wohltuende Abkühlung, sagt Selcuk Caloglu, Beisitzer des Ortsvereins Geestemünde, der selber seit seiner Jugend stetiger Besucher des Freibades ist. Vielmehr ist es ein Treffpunkt für Familien und Jugendliche jeden Alters um gemeinsam bei einer familienfreundlichen Atmosphäre eine tolle Zeit zu haben. Und eines sollte man nie vergessen: Im Freibad sind alle gleich. Dieser Aspekt ist beim Zusammenkommen verschiedener sozialer Schichten von enormer Bedeutung und fördert das soziale Miteinander.

Gleichzeitig möchte er ein großes Dankeschön für die aktive Unterstützung seitens des Fördervereins Freibad Grünhöfe, des DLRG und den vielen weiteren ehrenamtlichen Helfern aussprechen. Das Engagement ist einfach vorbildlich und spiegelt auch den Bezug der Menschen zum Freibad wieder. Der Förderverein hat durch verschiedene Aktionen und Angebote allein bei den Mitgliederzahlen einen Sprung von 30 auf 135 in einem Jahr verbuchen können.

Oberstes politisches Ziel muss es nun sein, den Erhalt des Freibades mit Haushaltsmitteln auch über das Jahr 2019 hinweg zu gewährleisten und damit für langfristige Planungssicherheit zu sorgen. Hier muss sich die Politik klar positionieren und sich für das Freibad einsetzen. Das Freibad Grünhöfe gehört zu Bremerhaven und sollte als einziges noch bestehendes Freibad geschätzt werden, so Selcuk Caloglu.

 

25.07.2018 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Bremerhaven

Reimelt: Notaufnahmen brauchen dringend Entlastung

 

„Nach den Sommerferien müssen alle an einen Tisch“

Die Situation in den Notaufnahmen der Bremerhavener Kliniken ist nach wie vor angespannt, zur Vermeidung eines Kollapses der dort arbeitenden Menschen und des Systems insgesamt braucht es dringend eine nachhaltige Entlastung. Dafür macht sich die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenver­sammlung, Katja Reimelt, stark: „Nach den Sommerferien müssen alle Beteiligten – die Kassen­ärzt­liche Vereinigung (KV), die Bremerhavener Vertreter der niedergelassenen Ärzteschaft und die Klinikverantwortlichen – an einen Tisch, damit eine Lösung entsteht, die dem Patientenwohl Rechnung trägt, aber auch der Verantwortung gegenüber den Klinikbeschäftigten gerecht wird.“

 

Die SPD-Politikerin macht sich für ein ganzheitliches System stark: Einerseits müsse es im Klinikbetrieb, beispielsweise in Form von Portalpraxen, Vorfeldeinheiten geben, die den ankommenden Patienten und deren Anliegen sach- und fachgerecht einordnen können: „Was ist ein echter Notfall, was ist eine Bagatelle und was kann guten Gewissens an den Hausarzt weitergeleitet werden – bei dieser Einschätzung sind viele Menschen überfordert und da müssen wir helfen. Vielleicht auch dadurch, dass mit der KV gemeinsam neue Aufklärungsmaterialien entwickelt werden.“ Lenkungsgebühren, wie von der KV angeführt, erteilte Reimelt – zugleich auch Mitglied des Aufsichtsrates der Klinikum Bremerhaven Reinkenheide gGmbH – eine klare Absage: „Wir haben in anderen Bereichen im Gesundheitswesen leidvolle Erfahrungen gemacht, dass die gewünschten Effekte unter den Erwartungen bleiben und gleichwohl von hohen Verwaltungskosten und –aufwänden überflügelt werden.“

 

Die SPD-Politikerin sprach sich dafür aus, die Servicenummer des ärztlichen Bereitschaftsdien­stes 116 117 in ihren Kompetenzen auszubauen und stärker zu bewerben: „Wenn die Menschen wissen, dass sie unter dieser Nummer qualifiziert betreut werden, besteht eine gute Chance, dass dieser Beratungsansatz ein wichtiger Mosaikstein zu einer nachhaltigen Entlastungsstrategie für die Klinikambulanzen wird, ohne dass dadurch jemand schlechter versorgt wird.“ Für die SPD sei wichtig, dass sowohl die medizinische Versorgung hochwertig sei und bleibe, als auch die Belastungen für die im Gesundheitssystem Beschäftigten nicht zur Dauerspitze würden: „Ich weiß aus meinen Erfahrungen in der Notaufnahme im Klinikum Bremerhaven Reinkenheide mit sehr viel Empathie und Fingerspitzengefühl in einer schwierigen Arbeitssituation großartig betreut wird. Das geht aber auf Dauer nur, wenn wir die Menschen dort nicht auf Dauer überfordern. Deshalb muss es nach den Sommerferien einen gemeinsamen Gesprächsansatz geben, für den ich alle zu Beteiligenden nur bitten kann, sich konstruktiv und offen für neue Wege zu verhalten“, so Reimelt.

 

18.07.2018 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven

Melf Grantz ergreift Initiative zur Entsorgung des Schlamms im Holzhafen

 
Nominierung

Oberbürgermeister Melf Grantz hat die Initiative ergriffen und gemeinsam mit dem Kämmerer, Bürgermeister Paul Bödeker, Mittel aufgetrieben, den Schlamm aus dem Holzhafen entsorgen zu lassen.
„Es wäre für die Bürgerinnen und Bürger nicht nachzuvollziehen, jetzt im Zusammenhang mit der Sanierung des Holzhafens den Schlamm dort zu belassen oder irgendwann später zu entsorgen“, erklärt OB Grantz. „Interessanterweise hat der Dezernent für das Gartenbauamt nach der Ablehnung in Bremen keinen nachvollziehbaren Antrag für die Entschlammung aus städtischen Mitteln gestellt“, ist Bürgermeister Bödeker verwundert. Grantz und Bödeker haben nun gemeinsam nach Möglichkeiten gesucht, die fehlenden rund 50.000 Euro im Haushalt aufzutreiben. Oberbürgermeister und Bürgermeister schlagen den zuständigen Gremien nun vor, die für die Entschlammung notwendigen Mittel aus Zinseinsparungen bei Kassenkrediten zu nehmen. „Die Zinsen für die Kassenkredite sind niedriger als kalkuliert, so dass wir diese Einsparung für den Holzhafen mobilisieren können“, so Bödeker. Oberbürgermeister Grantz bittet deshalb seinen Magistratskollegen, Stadtrat Maurice Müller, die entsprechenden Schritte schnellstmöglich zu veranlassen.

 

13.07.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven

Wefer: AfA Bremerhaven fordert Wiederherstellung der Sozialpartnerschaft

 

Null-Prozent-Leiharbeit-Ziel des Hafensenators wird begrüßt

 

Die Sozialpartnerschaft in den Häfen wiederherzustellen und abzusichern steht weiterhin ganz oben auf der Agenda der AfA Bremerhaven“, sagt deren stellvertretender Vorsitzender Matthias Wefer (SPD) und erklärt: „Wir hatten in der vergangenen Woche eine offene Vorstandssitzung, in der wir das Thema erneut behandelt haben. Dazu hatten wir die Betriebsräte der einzelnen Hafengesellschaften zu Gast. Es gab eine engagierte Diskussion, in der deutlich wurde, dass zwar etwas in Bewegung gekommen ist, wir aber noch längst nicht am Ziel sind.“
So hat die AfA auch einstimmig das Einlenken des Senats in Bezug auf den Einsatz von häufig nicht tarifgebundenen Personaldienstleistern begrüßt. Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Martin Günthner (SPD), hatte erklärt, dass für gute Arbeit der politische Einfluss genutzt werden müsse und als Ziel ausgegeben, null Prozent Leiharbeit im Hafen neben dem Gesamthafenbetriebsverein (GHB) zu erreichen. "Wenn dies umgesetzt wird, kommt der Senat als Mehrheitseigner der BLG unserer AfA-Grundforderung nach und handelt im Interesse der zahlreichen Beschäftigten am ATB und beim GHB"- so Wefer.
Flexible und bedarfsgerechte Arbeit hat eine lange Tradition in den Häfen, ist politisch gewollt und über den Gesamthafenbetrieb sozialpartnerschaftlich organisiert. Der vermehrte Einsatz von Fremdfirmen in den Bremischen Häfen stellt nach Auffassung der AfA ein Angriff auf die Sozialpartnerschaft dar - und hat sie bereits erheblich beschädigt. "Wir wollen die Sozialpartnerschaft bewahren und zu deren flächendeckender Wirksamkeit zurückkehren"- sagt Wefer. "Deshalb haben wir in unserer Sitzung einen entsprechenden Antrag auf den Weg gebracht. Der fordert, den Erhalt und die Wiederherstellung der Sozialpartnerschaft im SPD Regierungsprogramm für die Bürgerschafts- wahl 2019 festzuschreiben.“
Die politischen Weichen sind gestellt. Nun ist der BLG-Vorstand am Zug, im Sinne aller Beschäftigten zu handeln. Matthias Wefer: "Wir als AfA werden das Thema jedenfalls nicht vom Haken lassen, bis es zu unserer und vor allem zur Zufriedenheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Häfen geregelt ist. Dazu werden wir gemeinsam mit der Gewerkschaft weiter ganz genau hinschauen, wie sich die Dinge entwickeln und bei Bedarf entsprechend handeln.“

 

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