24.06.2019 in Bürgerschaft

Andreas Bovenschulte ist neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion

 

Am heutigen Nachmittag ist die SPD-Bürgerschaftsfraktion zu ihrer konstituierenden Sitzung für die 20. Legislaturperiode im Haus der Bürgerschaft zusammengekommen. Dabei hat die nun aus 23 Abgeordneten bestehende Fraktion ihren neuen Vorsitzenden bestimmt: Gewählt wurde mit 21 von 23 Stimmen Andreas Bovenschulte.
 
Bovenschulte tritt damit die Nachfolge von Björn Tschöpe an, der sich entschieden hatte, nicht noch einmal für das Amt zu kandidieren. „Björn Tschöpe hat in den vergangenen zehn Jahren als Fraktionsvorsitzender viel für die Sozialdemokratie in Bremen getan und gemeinsam mit der Fraktion wichtige Initiativen auf den Weg gebracht – angefangen von der Privatisierungsbremse über den Landesmindestlohn bis hin zur Beteiligung der DFL an den Polizeikosten bei Risikospielen. Wir alle sind Björn für das, was er in den vergangenen Jahren geleistet hat, zu Dank verpflichtet“, betonte Bovenschulte nach seiner Wahl.
 
Seinen Schwerpunkt als neuer Fraktionsvorsitzender sieht Bovenschulte in einer inhaltlichen Schärfung des Profils der Fraktion: „Gute Arbeit, gute Bildung, ein gerechter Ausgleich zwischen den Stadtteilen und eine sozial gerechte Klimapolitik müssen im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen – dafür will ich als Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender Verantwortung übernehmen.“ 
 
In einer weiteren Wahl haben die 23 Abgeordneten  heute einstimmig Antje Grotheer als künftige Vizepräsidentin der Bremischen Bürgerschaft nominiert. Da die CDU das Vorschlagsrecht für die Besetzung ihrer bisherigen Position als Bürgerschaftspräsidentin hat, will sich Grotheer nun als Vizepräsidentin weiterhin im Vorstand der Bürgerschaft einbringen.
 
Die übrigen Positionen im Fraktionsvorstand (Stellvertretung, Beisitzerinnen und Beisitzer) sowie die weiteren Nominierungen für den Bürgerschaftsvorstand – so hat es die Fraktion heute beschlossen – sollen Anfang Juli besetzt werden. Bis dahin sollen nun noch einmal Gespräche geführt werden, um einen Personalvorschlag zu entwickeln, der sowohl die dann vorliegenden inhaltlichen Schwerpunktsetzungen des Koalitionsvertrages, als auch den Anforderungen der Geschlechterquotierung und einer breiten regionalen Repräsentanz Rechnung trägt.

19.06.2019 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD-Fraktion konstituiert sich

 

Sönke Allers bleibt Vorsitzender der SPD-Fraktion

In der konstituierenden Sitzung der Fraktion am Montag (17.06.2019) wählten die Fraktionsmitglieder erneut den bisherigen Vorsitzenden Sönke Allers an die Spitze der größten Fraktion im Stadtparlament. Auch die stellvertretende Vorsitzende Martina Kirschstein-Klingner wurde im Amt bestätigt. Neu im Vorstand ist Hans-Werner Busch, der zum ersten Mal für den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden kandidierte. Er tritt die Nachfolge von Torsten von Haaren an, der sich nicht wieder zur Wahl stellte. Allers dankte Torsten von Haaren für seine geleistete Arbeit als stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

 

Der neuen SPD-Fraktion gehören neben dem Führungsteam aus Sönke Allers, Martina Kirschstein-Klingner und Hans-Werner Busch als weitere Mitglieder die Stadtverordneten Gunda Böttger-Türk, Selcuk Caloglu, Sabrina Czak, Torsten von Haaren, Fatih Kurutlu, Brigitte Lückert, Katja Reimelt, Susanne Ruser und Harry Viebrok an.

16.06.2019 in Vermischtes von SPD Bremerhaven

Kranzniederlegung für gefallene Frauen und Kinder

 

Alljährlich lädt der Bürgerverein Geestemünde zur Kranzniederlegung und zum Gedenken am Mahnmal für gefallene Frauen und Kinder im zweiten Weltkrieg ein. Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten auch in diesem Jahr die Gelegenheit, um an die vielen Opfer des Bombenangriffes 1944, zum Ende des zweiten Weltkrieges zu gedenken. Nach Reden von Bürgerverein, Kirche und der Stadt wurde noch zu Kaffee und Kuchen eingeladen, um gemeinsam Erinnerungen auszutauschen. Für die Stadt sprach Frau Stadtverordnetenvorsteherin Brigitte Lückert, von der SPD anwesend waren auch Gunda Böttger-Türk und Sabrina Czak, beide angehende Stadtverordnete sowie Janina Brünjes, stellvertretende Vorsitzende der SPD in Bremerhaven. 

Auf das nie wieder Krieg sei.

06.06.2019 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Bremerhaven

Unsere neuen Stadtverordneten

 

Bremerhaven hat gewählt - die Bremerhavener SPD entsendet zukünftig zwölf Stadtverordnete in die Stadtverordnetenversammlung:

Sönke Allers, Brigitte Lückert, Torsten von Haaren, Martina Kirschstein-Klingner, Hans-Werner Busch, Susanne Ruser,

Harry Viebrock, Sabrina Czak, Selcuk Caloglu, Gunda Böttger-Türk, Fatih Kurutlu und Katja Reimelt.

Herzlichen Glückwunsch!

 

04.06.2019 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Wahlnachlese der SPD Bremerhaven

 

Der 26. Mai war ein schwerer Tag für die SPD: Wir haben bei der Europawahl ein schlechtes Ergebnis erreicht. Bei den Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft ist es uns nicht gelungen, als stärkste Kraft aus der Wahl hervorzugehen – auch wenn wir in Bremerhaven unsere Führungsposition verteidigt haben. Auch in Bremerhaven haben wir deutlich an Zustimmung verloren, dennoch bleiben wir stärkste Kraft und es ist an uns, auch die künftige Regierungskoalition zu bilden und anzuführen.

Wir wollen nicht drum herum reden: All diese Resultate sind sehr schmerzhaft. Wir haben trotz des Gegenwindes aus dem Bund ein Stück weit dem Trend entgegengestanden. Bei den absoluten Stimmen gab es kaum Veränderungen zur letzten Wahl. Wir haben unser Level weitestgehend gehalten: Allerdings ist es uns nicht gelungen, von der erfreulicherweise gestiegenen Wahlbeteiligung zu profitieren – daraus müssen wir die entsprechenden Schlüsse ziehen.

Wenn wir gemeinsam zurückblicken, können wir mit einigem Stolz festhalten: Wir haben einen sehr engagierten Wahlkampf geliefert. Wir haben neue, überwiegend bürgernahe und interaktive Formate genutzt, unser Mut wurde belohnt und wir werden die guten Erfahrungen mitnehmen für unsere zukünftige Arbeit. Unser herzlicher Dank gilt allen, die Teil dieses großartigen Wahlkampfes waren, die bei so vielen unterschiedlichen Aktionen Flagge gezeigt und unendlich viel Arbeit investiert haben: Wir sind stolz auf unsere lebendige Bremerhavener SPD, wir sind stolz auf Euch alle!

Es ist uns gelungen, die Erneuerung und Verjüngung unserer Fraktionen in Bürgerschaft und Stadtverordnetenversammlung voranzutreiben: Neueinsteiger und junge Menschen sind in beiden Parlamenten vertreten.

All diese positiven Aspekte dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir kritisch reflektieren müssen: Wie können wir künftig besser agieren, wie gelingt es uns, unsere Inhalte und Erfolge besser zu transportieren? Das werden spannende und sicherlich auch leidenschaftliche Debatten, in der wir die ganze Breite der Partei brauchen. Nachdem sich nun auch auf der Bundesebene eine Neuordnung vollziehen wird, sind wir als Bremerhavener SPD gut beraten, unsere Vielfalt unter den Genossinnen und Genossen als lebendige Volkspartei in die Waagschale zu werfen. Das ist die Bitte an jeden Einzelnen und jede Einzelne, sich in den künftigen Debatten und Neustrukturierungen einzubringen: Die SPD wird gebraucht und die SPD braucht alle, die ihr Buch tragen.

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