Gesetz zur Änderung des Bremischen Bildungsurlaubsgesetzes

Bürgerschaft

Sysbille Böschen
Sybille Böschen

Um den Bildungsurlaub zu einem „Instrument lebenslangen Lernens“ weiter zu entwickeln verabschiedete die Bremische Bürgerschaft (Landtag) in seiner Sitzung im Februar auf Antrag der Koalitionsfraktionen nach intensiver Diskussion die Veränderungen des Bildungsurlaubsgesetzes. „Zukünftig kann Bildungsurlaub ab einem Tag Dauer bei Beibehaltung des Zwei-Wochenanspruchs in 2 Jahren gewährt werden. Dies kommt insbesondere der Vereinbarkeit von Beruf und Familie entgegen, entspricht aber auch dem Wunsch gerade kleiner Betriebe“, so Sybille Böschen, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Die SPD ist zuversichtlich, dass mit dieser Veränderung erreicht wird, dass wieder mehr Menschen ihren Anspruch auf Bildungsurlaub wahrnehmen. Außerdem werden bei Erfüllung der Qualitätsstandards nun auch private Anbieter zugelassen.

 
 

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Landtag in Bremen

Die Bremische Bürgerschaft setzt sich wie folgt zusammen:

Regierung:
SPD 32 / Bündnis 90/Die Grünen 14

Opposition:
CDU 23 / FDP 5 / Linke 7 / Parteilos 1 / Bürger in Wut 1

(Quelle: Sitzplan Bremische Bürgerschaft.)