Herzlich willkommen

Wir begrüßen sie recht herzlich auf der Webseite der SPD Bürgerschaftsabgeordneten aus Bremerhaven .

 
 

Klaus Rosche Aktuelle Meldung SPD-Fraktion sieht Tourismuskurs bestätigt: „Weitere Anstrengungen sind nötig“

Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung sieht in der dem Finanz- und Wirtschaftsausschuss vorliegenden BIS-Gästebefragung 2009 ihren tourismuspolitischen Kurs bestätigt. Im Vorfeld der Gremiensitzung am 09. September d. J. sagt Fraktionsvorsitzender Klaus Rosche, es bedürfe aber noch weiterer Anstrengungen in diesem Bereich: „Tourismus ist auch unter den geschaffenen Rahmenbedingungen kein Selbstläufer. Wir müssen weiter
die Augen und Ohren offen halten und bereit sein, uns zu verändern. Davon profitieren wir, denn wer Tourismus fördert, kann dort gut leben, wo andere Urlaub machen.“

Veröffentlicht von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven am 07.09.2010

 

Aktuelle Meldung Bremerhaven-Tag der SPD am 11.09.2010

Am Sonnabend, den 11. September 2010, von 10.00 bis 16.00 Uhr, veranstaltet die SPD Bremerhaven ihren traditionellen Bremerhaven-Tag der SPD vor der Großen Kirche in der Fußgängerzone Bgm.-Smidt-Straße. Mit einer Mischung aus Information und Unterhaltung wird sich die SPD den Bremerhavenerinnen und Bremerhavenern präsentieren.

Stadtverordnete, Bürgerschaftsabgeordnete und Magistratsmitglieder stehen den Bürgerinnen und Bürgern als Gesprächspartner zur Verfügung. Neben Kinderattraktionen wie einem kostenlosen Karussell und einer Kindereisenbahn warten diverse Getränke- und Imbissstände, sowie ein großer Spielzeugflohmarkt, mit allerlei Schätzen, auf zahlreichen Besuch. Für gute Stimmung sorgt die Dixie Company, eine Street Marching Band.

Alle Bremerhavenerinnen und Bremerhavener sind herzlich eingeladen.

Veröffentlicht von SPD Bremerhaven am 07.09.2010

 

Aktuelle Meldung SPD-Fraktion gegen Nachtschließung des Polizeireviers Leherheide

In der laufenden Diskussion um das Polizeirevier Leherheide spricht sich die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung für eine polizeiinterne Lösung aus. „Für die SPD steht eine Aufgabe des Polizeireviers in Leherheide nicht zur Diskussion, ebenso wenig eine Nachtschließung“, sagten Fraktionsvorsitzender Klaus Rosche und die SPD-Sprecherin im Ausschuss öffentliche Sicherheit, Martina Kirschstein-Klingner, mit Blick auf die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit (06.09.2010).

Veröffentlicht von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven am 06.09.2010

 

Aktuelle Meldung Dringlichkeitsentscheidung zur Kaje-Wiederherstellung

Die abgesackte Kaje zwischen Geeste- und Kennedybrücke soll umgehend wieder hergestellt werden. Einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag hat die Bremerhavener Regierungskoalition auf Initiative der SPD-Fraktion zur Sitzung der Stadtverordneten-versammlung am 2. September eingebracht. Darin fordern die antragstellenden Frak-tionen den Magistrat auf, unverzüglich Planungen und Kostenberechnungen für die Wiederherstellung der Kaje zu erstellen.
„Dabei geht es uns um keine Schätzungen so Pi mal Daumen – wir wollen es genau wissen: Was kostet das, das muss ermittelbar sein“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Rosche.

Ferner fordern SPD und CDU vom Magistrat die Erstellung eines Konzepts und eine Kostenberechnung für die Fortsetzung des Geestewanderweges von der Geestebrücke bis zur Kennedybrücke zu erstellen. Schließlich soll im Rahmen der Kaje-Wiederher-stellung das historische Ensemble des Wencke- und Lange-Docks erhalten bzw. wieder hergestellt werden.
„Die Koalition erwartet eine so zeitnahe Vorlage von Planungen und Berechnungen, dass die dringend erforderlichen Maßnahmen kurzfristig begonnen werden können“, heißt es abschließend im Koalitionsantrag.

Veröffentlicht von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven am 02.09.2010

 

Arbeitsgemeinschaften 'Bunt statt Braun' – Festival für Demokratie und Toleranz

Bereits zum siebten Mal in Folge findet am 4. September 2010 im Weserstrandbad das Festival 'Bunt statt Braun' statt. Veranstalter sind die Jusos Bremerhaven und die Fishtown-Falken.

Im Programm: fünf Bands unterschiedlicher Musikrichtungen und Gäste aus Politik und Gesellschaft, die auf die Bühne steigen und ihre Botschaften für ein friedliches, weltoffenes und tolerantes Bremerhaven verkünden.

Gemeinsam werden wir laut gegen Rechtsextremismus in Bremerhaven. „Erst im April hat in Bremerhaven ein Nazi-Konzert stattgefunden, bei dem sich rund 70 Neonazis versammelt haben. Mit 'Bunt statt Braun' wollen wir zeigen, dass Bremerhaven rechte Aktivitäten nicht toleriert. Im Gegenteil; wir sind sicher, dass 'Bunt statt Braun' in diesem Jahr einen Besucherrekord verzeichnen wird.“, so Lukas Zöbelein, 1. Vorsitzender der Falken. „Deshalb haben wir in diesem Jahr auch nicht nur alle demokratischen Parteien und deren Jugendorganisationen eingeladen, sondern auch andere Gruppen, die sich gegen Rechts engagieren.“ ergänzt Denis Pijetlovic von den Jusos. " Kommt alle zum Konzert und setzt ein Zeichen gegen Rechts und für Vielfalt und Toleranz!"

Veröffentlicht von SPD Bremerhaven am 01.09.2010

 

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Das neue Wahlrecht

Das neue Wahlrecht zur Bremischen Bürgerschaft und zur Wahl zur Stadtverordnetenversammlung am 22. Mai 2011.

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Gesetzesportal

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Drucksachen der Bremischen Bürgerschaft

Immer aktuell informiert über die politischen Initiativen der Fraktionen der Bremischen Bürgerschaft sind Sie wenn Sie diesen Hyperlink benutzen:

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Landtag in Bremen

Die Bremische Bürgerschaft setzt sich wie folgt zusammen:

Regierung:
SPD 32 / Bündnis 90/Die Grünen 14

Opposition:
CDU 23 / FDP 5 / Linke 7 / Parteilos 1 / Bürger in Wut 1

(Quelle: Sitzplan Bremische Bürgerschaft.)