SPD-Abgeordnetengemeinschaft Bremerhaven

08.12.2016 in Ortsverein von SPD Bremerhaven

SPD Geestemünde ehrt Jubilare für langjähriges Engagement

 

Zum Jahresausklag steht beim SPD-Ortsverein Geestemünde traditionsgemäß die Ehrung der Jubilare auf der Tagesordnung. Für ihre jahrzehntelange Treue zeichnet der SPD-Ortsverein Geestemünde 13 Mitglieder in seiner Weihnachtsfeier aus, die am Sonnabend, 10. Dezember, um 15 Uhr im Ernst-Barlach-Haus beginnt. Bei Kaffee, Kuchen und Glühwein würdigen der langjährige ehemalige Parteivorsitzende Siggi Breuer als prominenter Gast und Ortsvereins-vorsitzender Karlheinz Michen das Engagement der Jubilarinnen und Jubilare und überreichen ihnen die Urkunde und die Ehrennadel. Zusätzlich werden die Geestemünder Sozialdemokraten in der Jahresabschlussveranstaltung die Mitglieder, in den letzten Monaten neu in die SPD eingetretenen sind begrüßen.

Als ältesten Jubilar wird Siggi Breuer Hans Carsten ehren, der bereits seit 60 Jahren der SPD angehört. Die Namen der weiteren langjährigen Mitglieder:

40 Jahre:

Karin Marold, Andreas Bröker, Alfred Gralle, Heinz Häring, Heiner Pfleging und Holger Ziffer 

25 Jahre: Hans-Dirk Fürst, Horst Steltenpohl

10 Jahre: Brigitte Valerius, Walter Lengen, Maik Reinhardt und Jörg Schröter

 

05.12.2016 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Zum Kompromiss zur Amulanzversorgung für Krebspatientinnen

 

Reimelt: "Zahlenspielerein sind unwürdiges Geschachere"

,,Dieser Kompromiss ist faul und die dahinterliegenden Zahlenspielereien sind ein unwürdiges Geschachere auf dem Rücken von Frauen, die sich gerade ohnehin in einer existenzbedrohenden, einschneidenden Lebensphase befinden“, kommentierte Katja Reimelt, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion das Ergebnis des Berufungsausschusses der Kassenärztlichen Vereinigung. Es gebe, so die SPD-Politikerin, einen unabweisbaren Bedarf an der medizinischen Leistung, die bisher von Herrn Professor Wolfgang Friedmann erbracht werde: „Es geht auch nicht darum, die medizinische Leistung der Praxis Kröger & Schütz abzuwerten. Sondern darum, dass es für Menschen, die an Krebs erkrankt sind, eine menschenwürdige und vor allem vertrauensbasierte Behandlung geben muss“, so Reimelt. Es sei fatal, wenn durch die Diskussion der Eindruck erweckt werde, als müssten Frauen eine subjektiv als schlechter empfundene Behandlung hinnehmen, weil das Geld nicht da sei: „Das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient ist von hoher Wichtigkeit und ein elementarer ganzheitlicher Teilaspekt für den Behandlungserfolg. Das lässt sich auch nicht mit Blick auf Kostensituationen verordnen oder per Dekret erzeugen. Mir persönlich reicht es nicht, wenn der Berufungsausschuss nach eigenen Worten ,zähneknirschend‘ einen Kompromiss beschließt: Faul bleibt trotzdem faul.“

 

Die nun geltende Übergangslösung sei nicht ausreichend, so die SPD-Politikerin. Schon die im August diskutierte Entscheidung des Zulassungsausschusses, die Ermächtigung für Herrn Professor Friedmann nicht zu verlängern, sei ein Skandalstück aus dem Elfenbeinturm gewesen. Der starke Wunsch nach Wahlmöglichkeiten und alternativen Behandlungsmethoden sei unabweisbar und richtig: „Ein Gesundheitssystem, bei dem der Rotstift Schicksal spielt und bei dem der Mensch nur noch eine Sammlung von Zahlen und Kosten ist, ist kränker als der Mensch, der ihm unterworfen ist.“

 

Es gebe den Bedarf für beide Angebotsschienen, so Reimelt: Sowohl für das 2006 zertifizierte Brustzentrum im KBR als auch für die onkologische Fachpraxis am AMEOS Klinikum St. Joseph. Im KBR, so die SPD-Politikerin, werde ergänzend ganzheitlich therapiert und Betroffenen stünde ein Netzwerk aus Psychologen und Sozialarbeitern zur Verfügung steht. „Die Erwartung der SPD-Stadtverordnetenfraktion ist, dass die Kassenärztliche Vereinigung mit dem würdelosen Spiel auf dem Rücken von Frauen mit lebensbedrohlicher Erkrankung aufhört. Es muss endlich Sicherheit an die Stelle der vielen Fragezeichen treten – für die Frauen, aber auch für die Familien, die dahinter stehen“, so Reimelt.

 

 

30.11.2016 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD-Fraktion begrüßt Rückkehr zu Tempo 30 in der Alten Bürger

 

SPD: Muster auch für andere Straßen

 

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion begrüßt die Rückkehr zu Tempo 30 auf der Alten Bürger. „Wir waren von Anfang an davon überzeugt, dass es auch zum Wohl der Anwohner richtig und wichtig ist, dort die Geschwindigkeit zu begrenzen. Es ist gut, dass nun mit den vorliegenden Messergebnissen eine belastbare Grundlage geschaffen wurde, die den nachhaltigen Bestand der verkehrspolitischen Maßnahme sichert. Es war gut, dass sich Quartiersmeisterei, Anwohner und SPD bei diesem Thema gut vernetzt haben“, so Fraktionsvorsitzender Sönke Allers. Das verkehrliche Gesamtkonzept mit Fahrradbügeln, auf der Fahrbahn aufgebrachten Fahrrad-Piktogrammen und angepasster Ampelsteuerung habe sich bewährt.

 

Martina Kirschstein-Klingner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin im Ausschuss für öffentliche Sicherheit, sagte, die SPD setze darauf, dass die Ergebnisse dazu führten, dass auch in den anderen Straßen wie beispielsweise in der Deichstraße (zwischen Ufer- und Fährstraße), Pestalozzistraße, Rheinstraße (zwischen Bismarck- und Friedrich-Ebert-Straße) und An der Mühle (zwischen Metzer Straße und Georgstraße) und Georg-Seebeck-Straße (zwischen Schiller- und Georgstraße) die seinerzeit aus rechtlichen Gründen zurückgenommenen Geschwindigkeitsreduzierungen wieder eingesetzt würden: „Wir haben damals begründet diese Straßen zu Tempo-30-Zonen gemacht – die Gründe sind nicht weggefallen. Unsere Erwartung ist, dass mit den in der Alten Bürger gemachten Erfahrungen die verkehrspolitischen Lenkungsmaßnahmen in den betreffenden Straßen wieder eingesetzt werden“, so die SPD-Politikerin.

 

30.11.2016 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Dr. Claudia Schilling von den Delegierten gewählt.

 

Dr. Claudia Schilling wurde vom Parteitag der Bremerhavener SPD als Kandidatin für die Wahl der Stadträtin für die Bereiche Arbeit, Soziales, Seniorinnen und Senioren, Migrantinnen und Migranten sowie Jugend, Familie und Frauen gewählt worden.

Schilling erhielt 82 Stimmen, ihre Mitbewerberin Astrid Henriksen wurde von 15 Delegierten unterstützt, es gab vier Enthaltungen. Zu den ersten Gratulanten gehörte der Bremerhavener SPD-Vorsitzende, Senator Martin Günthner. (as)

 

21.11.2016 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Uwe Schmidt kandidiert für die SPD im Bundestagswahlkreis 55

 

Der 50-jährige Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete, Uwe Schmidt, setzte sich bei der Wahlkreisdelegiertenkonferenz am 19.11. im Bremer KWADRAT gegen den 37-jährigen Burglesumer Ortsamtsleiter Florian Boehlke durch: Schmidt erhielt 69 Stimmen, für Boehlke votierten 18 Delegierte.

Zu den ersten Gratulanten gehörten nebem dem Bremerhavener SPD-Vorsitzenden, Senator Martin Günthner, auch Mitbewerber Florian Boehlke. Schmidt bekräftigte, er wolle einen Wahlkampf führen, bei dem die arbeitenden Menschen im Mittelpunkt stehen: Ein Schwerpunkt werde dabei sein, die Menschen wieder für die SPD zu gewinnen, die sich bei den vergangenen Wahlen von der Sozialdemokratie abgewandt hatten oder nicht zur Wahl gegangen waren.

"Ich sehe unseren Wahlkreis aus dem Bremer Westen, Bremen-Nord und Bremerhaven als geschlossen und schlagkräftig, um einen erfolgreichen Wahlkampf zu führen mit dem Ziel, dass der Wahlkreis wieder mit einem SPD-Direktmandat gewonnen wird", so Schmidt nach seiner Wahl. Florian Boehlke sicherte Schmidt die volle Unterstützung zu: Beide beschrieben die zurückliegenden Wochen parteiinterner Vorstellungsrunden als fair und konstruktiv, entsprechend gelte es nun, einen Wahlkampf zu führen, bei dem die gesamte SPD zusammen kämpfe.

Der bisherige Bundestagsabgeordnete Uwe Beckmeyer hatte im Sommer erklärt, bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht erneut zu kandidieren. Beckmeyer war seit 2002 direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis.

 

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