SPD-Abgeordnetengemeinschaft Bremerhaven

30.05.2016 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Rund 260.000 Besucher bei Seestadtfest

 

Allers: Perfekter Mix für Touristen und Seestädter

Bremerhaven, 30.05.2016. „Glückwunsch an Raymond Kiesbye und sein Team von Erlebnis Bremerhaven: Die erste Auflage des Seestadtfestes war ein toller Aufschlag, eine gelungene Premiere mit einem perfekten Mix für Touristen und die Menschen in der Stadt“, so Sönke Allers, Vorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion, in seiner Bilanz zur neu aufgelegten Festwoche. Mit rund 260.000 Besuchern seien die Erwartungen erfüllt worden, vor allem wenn man den wettertechnisch suboptimalen Sonntag berücksichtige: „Der Mix hat gepasst, das Feintuning wird beim nächsten Mal dazu beitragen, dass es im kommenden Jahr noch besser läuft“, zeigte sich der SPD-Politiker zuversichtlich.

Allers sagte, es sei mutig und zugleich richtig gewesen, das Seestadtfest sowohl terminlich als auch inhaltlich neu aufzustellen: „Das aus der Tradition heraus ungewohnte gleichzeitige Bespielen von Havenwelten und Innenstadt war ein richtiges Signal auch in die Innenstadt: Ihr gehört dazu, wenn es im Alten und Neuen Hafen rundgeht.“ Das Konzept habe gegriffen, mit der frühzeitigen Terminierung mehr Segelschiffe nach Bremerhaven zu holen. Auch das große Angebot für Kinder unterstreiche den Anspruch Bremerhavens, familienfreundliche Erlebnisstadt zu sein. Auch kulinarisch hätten, so Allers, die Veranstaltungstage Zeichen gesetzt: „Nicht mehr nur Bratwurst und Schwenkgrill – die Angebote auf dem Heuss-Platz haben neue Trends aufzeigt. Programmvielfalt wurde für alle Altersgruppen geboten und umgesetzt.“ Nun sei es wichtig, aus diesen tollen vier Tagen die richtigen Ableitungen vorzunehmen, um den Brückenschlag zwischen Hafen und Innenstadt zu verstetigen: „Von dieser Achse profitieren beide Seiten, zu allererst aber die vielen Menschen, die als Gäste bei uns sind und gerne wiederkommen, wenn sie stimmig umarmt werden“, so der SPD-Politiker.

Eine klare Absage erteilte Allers Forderungen nach einer Aufsplitterung der im Seestadtfest gebündelten Veranstaltungen: „Der in diesem Jahr praktizierte Rundlauf ist ein kompaktes Festgeschehen, das man nicht ausdünnen sollte. Für die Besucherinnen und Besucher wäre es auch nicht nachvollziehbar, warum thematisch zueinander passende Aktionen auseinander gerissen werden. Wer das fordert, läuft Gefahr, die neue starke Marke Seestadtfest zu beschädigen.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagte, es habe im Vorfeld auch im politischen Raum kritische Töne, mindestens aber skeptische Mienen gegeben, was die Abkehr von der Festwoche anbelangt: „Der Bremerhavener hält gerne an den Dingen fest, die er über Jahre liebgewonnen hat. Bisweilen ist es aber notwendig, Bewährtes in Frage zu stellen, damit man Neues erreichen kann: In diesem Sinne sind wir mit Erlebnis Bremerhaven auf einem guten Weg und prima aufgestellt.“

 

 

27.05.2016 in Ortsverein von SPD Bremerhaven

OV-Geestemünde: Gefahrenpunkte für den Radverkehr in Geestemünde müssen beseitigt werden

 


Geestemünder SPD-Ortsverein fordert „Überholverbot auf der „Alten Geestebrücke“ und Umgestaltung der Ulmenstraße zur Fahrradstraße schnellstens umsetzen

Die SPD- Geestemünde hat sich ausführlich und wiederholt mit der „Situation der  Radfahrer/innen im Stadtteil Geestemünde“ beschäftigt. In mehreren Bürgergesprächen und Versammlungen wurden dabei Probleme zusammengetragen und über Lösungen gesprochen. Zum Abschluss Aktivitäten gab es dann noch einen Vortrag des Stadtplanungsamtes über die Vorschläge des Fachamtes zur Umgestaltung der Ulmenstraße zur FAHRRADSTRASSE.

Schon in der vorherigen Legislaturperiode wurde ein „Runder Tisch Radverkehr“ eingerichtet, an dem Verbände, Parteien und Vertreter von Behörden und Ämtern an einem Radverkehrskonzept arbeiten. Im Rahmen des geplanten Radwegenetzes sind auch mehrere  Fahrradstraßen vorgesehen. Eine davon soll in der Ulmenstraße noch in diesem Jahr in Geestemünde, eingerichtet werden.  Wie diese Umgestaltung aussehen soll, stellten die Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes in einer ausführlichen Präsentation vor.

Die Mitgliederversammlung der SPD Geestemünde begrüßt die Vorschläge des Stadtplanungsamtes.

 

24.05.2016 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD-Fraktion bekräftigt klares Ja zum OTB

 

Allers: Resolution für die Stadtverordnetenversammlung

Bremerhaven, 24.05.2016. „Der Baustopp am Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB) ändert nichts daran, dass die SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordneten­versammlung geschlossen zum Projekt steht“, bekräftigt Fraktionsvorsitzender Sönke Allers nach der Entscheidung des Bremer Verwaltungsgerichts, das im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im Klageverfahren des BUND ein Ruhen der Baumaßnahmen verfügt hatte.

Allers sagte, die einstweilige Verfügung des Gerichts sei ein Dämpfer, aber noch keine Entscheidung in der Hauptsache: „Wir sind an der Küste Gegenwind gewohnt und lassen uns nicht unterkriegen. Der OTB war ein gut durchdachtes Anliegen und ist es auch heute noch. Wir rücken keinen Millimeter ab vom Plan, dieses wichtige Projekt umzusetzen. Es ist und bleibt von nachhaltiger Bedeutung für unsere Stadt.“ In diesem Zusammenhang begrüßte Allers die klare Positionierung der SPD-Bürgerschaftsfraktion vom Montag, sich ebenso klar zum OTB zu bekennen und den Senat aufzufordern, alle Rechtsmittel zu nutzen.

Der SPD-Politiker kündigte an, zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni eine gemeinsame Resolution mit dem Koalitionspartner vorzulegen, um die Haltung zu diesem wichtigen Infrastrukturanliegen zu bekräftigen: „Niemand soll Zweifel daran haben, dass es nach wie vor eine breite Mehrheit für den OTB in Bremerhaven gibt. Dort, wo wir es können, werden wir die notwendigen baulichen Vorbereitungen vorantreiben mit dem klaren Ziel, sobald wie möglich mit dem Bau am Blexer Bogen beginnen zu können“, so Allers.

 

 

 

22.05.2016 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven

Beschluss zum OTB: Alle Rechtsmittel prüfen!

 

(Presseinformation der SPD Bürgerschaftsfraktion)


Aufgrund einer Klage des BUND hat das Verwaltungsgericht Bremen (VG) gestern im Eilverfahren entschieden, den Bau des OTB (Offshore-Terminal Bremerhaven) auszusetzen. Bemängelt wurde insbesondere, dass für die Planung des Hafens nicht Bremen, sondern die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zuständig gewesen sei.

Der hafenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Elias Tsartilidis, erklärt dazu: „Der gestrige Beschluss des VG ändert an der Sache nichts: Der OTB ist und bleibt ein äußerst wichtiges Infrastrukturprojekt für Bremerhaven. Der Senat hat deshalb die SPD-Fraktion bei seinen Bemühungen zur  Realisierung des Terminals weiterhin eng an seiner Seite.“

In Bezug auf den gestrigen Beschluss fügt der Sozialdemokrat an, dass man sich bereits vor mehreren Jahren mit dem Bund darauf geeinigt habe, dass die Planung und Genehmigung des Vorhabens durch Bremen erfolgen soll.

Tsartilidis: „Keine Frage, die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist ein Rückschlag, der eine Verzögerung des Projekts bedeuten könnte. Ein Grund aufzugeben ist der Beschluss allerdings nicht: In der Hauptsache ist nach wie vor nicht entschieden.“ Nun müssten zunächst alle Rechtsmittel geprüft  und gegebenenfalls genutzt werden, um das Projekt weiter voranzutreiben.

Tsartilidis abschließend: „Tatsächlich könnte man das Gefühl bekommen, dass es dem BUND  weniger um ökologische Beweggründe geht, sondern im Mittelpunkt scheint vielmehr die generelle Verhinderung dieses wichtigen Infrastrukturprojekts für Bremerhaven zu stehen.“

 

 

15.05.2016 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Glückwunsch SV Werder Bremen

 

 

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