SPD-Abgeordnetengemeinschaft Bremerhaven

17.08.2017 in Wahlkampf von SPD Bremerhaven

SPD startet in die heiße Phase des Wahlkampfs

 

Volles Haus und gute Stimmung herrschte beim Wahlkampfauftakt der SPD Bremerhaven im t.i.m.ePort 2.

Der Wahlkreiskandidat Uwe Schmidt schwörte die Genossinnen und Genossen auf den Wahlkampf ein.

 

08.08.2017 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Unterwegs auf Roten Spuren – Ein Streifzug durch die Bremerhavener SPD-Geschichte am 12.8.

 

Als älteste Partei Deutschlands hat die SPD auch in der Seestadt Spuren hinterlassen. Anlässlich ihres 150jährigen Bestehens in Bremerhaven wurde, basierend auf der Antifaschistische Stadtrundfahrt (Broschüre der SJD Die Falken, evangelische Jugend Bremerhaven, Mut gegen Gewalt & VHS) ein so genannter „Roter Stadtrundgang“ aufgelegt -- ein Roter Faden durch die Stadt, eine Perlenschnur an Ereignissen.

Voller Geschichte und Geschichten, die auf sehr unterschiedliche und nicht selten berührende Weise zeigen, wie sich die SPD in der Seestadt eingesetzt und für Bremerhaven stark gemacht hat.


Geführt wird dieser Stadtrundgang von Mitgliedern der SPD, die jeweils abhängig von ihren speziellen Interessen und Erfahrungen ganz eigene Schwerpunkte setzen. Das nächste Treffen für einen Stadtrundgang findet am Samstag, 12. August 2017, 11:00 Uhr, vor der Goetheschule in der Deichstraße statt. Gemeinsam mit Dieter Bijsterveld wollen wir ca. 2 Stunden verschiedene Stationen, die für die Arbeiterbewegung in Bremerhaven von Bedeutung waren erkunden.

Auf unserem Weg liegen das Gewerkschaftshaus „Eintracht“, verschiedene Vereinslokale der Kommunisten und Sozialisten, aber auch der Ort der Bücherverbrennung und die Gedenktafel für das Gespensterschiff.


Mitkommen kann jede/r, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

 

 

21.06.2017 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Marika Büsing erklärt Rücktritt als jugendpolitische Sprecherin

 

Allers: SPD-Fraktion weist Unterstellungen des ZEV zurück

Marika Büsing hat gegenüber der SPD-Stadtverordnetenfraktion heute ihren Rücktritt als jugendpolitische Sprecherin mitgeteilt. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender Sönke Allers: „Wir danken Marika Büsing für ihren engagierten politischen Einsatz in diesem wichtigen Zukunftsfeld. Die Entscheidung, das Amt der jugendpolitischen Sprecherin aufzugeben, nehmen wir zur Kenntnis. Wir respektieren ihren Entschluss, der kein Schuldeingeständnis ist, sondern Schaden von ihrem Aufgabenbereich und von der Fraktion abwenden soll.“

Allers sagte, die Pressemitteilung der Bremerhavener Zentralelternvertretung (ZEV) sei hinsichtlich der darin geäußerten Besorgnis um die Sicherheit der Krippenplätze und mit Blick auf die ohnehin schon angespannte Lage in diesem Bereich verständlich. „Wir missbilligen, dass in der Pressemitteilung der Eindruck erweckt wird, Marika Büsing habe ausschließlich unternehmerische Ziele verfolgt. Diese Unterstellung entbehrt nach unserem Kenntnisstand jeder Grundlage.“

Für die SPD-Fraktion sei es ein wichtiger politischer Auftrag, eine stabile und nachfrageorientierte Anzahl von Krippenplätzen zu gewährleisten. Dazu bedürfe es, so Allers, einer Trägervielfalt für eine breite Angebotsstruktur. „Aus unserem Dialog mit den Trägern von Krippeneinrichtungen wissen wir, dass es sich dort niemand leichtmacht, Strukturen in Frage zu stellen oder gar aufzugeben. In diesem Bereich steckt viel Herzblut, aber bei allem Idealismus sind es am Ende Zahlen, die bewertet werden müssen und Entscheidungen bewegen.“ Die SPD-Fraktion unterstreicht die Wichtigkeit, dass eine Lösung zur nachhaltigen Fortführung der Krippenplätze gefunden wird. „Wir stehen in engem Dialog mit Stadträtin Claudia Schilling, um die Probleme für die Kinder, Eltern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gut zu bewältigen“, so Allers.

 

06.06.2017 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD begrüßt Gesetzesänderung zum Unterhaltsvorschuss

 

Ab dem 1. Juli 2017 wird der Unterhaltsvorschuss nach einer Gesetzesnovellierung bis zur Volljährigkeit des Kindes gezahlt. Die SPD begrüßt die Gesetzesänderung des Bundesfamilienministeriums sehr. Marika Büsing, jugendpolitische Sprecherin der SPD: „Endlich wird die Bezugsdauer von 72 Monaten aufgehoben und die Höchstaltersgrenze von derzeit 12 Jahren bis zum vollendeten 18. Lebensjahr heraufgesetzt.“ Alle Alleinerziehenden, die vom anderen Elternteil keinen Unterhalt für die Versorgung ihrer Kinder erhalten, haben jetzt die Möglichkeit, länger den Unterhaltsvorschuss in Anspruch nehmen zu können. Für Kinder nach dem 12. Lebensjahr ist eine zusätzliche Voraussetzung, dass sie selbst nicht nach dem SGB II auf Leistungen angewiesen sind und der alleinerziehende Elternteil im SGB II-Bezug eigene Einkünfte von mindestens 600 Euro brutto erzielt.

 

Marika Büsing dazu:” Nun springt der Staat im Bedarfsfall für alle Kinder ein, wenn sie die ihnen zustehenden Unterhaltszahlungen nicht erhalten. Es sichert damit die finanzielle Situation von alleinerziehenden Familien besser ab.“

 

Um den sich beim Amt nun berechtigt meldenden Müttern wie Vätern zu helfen und die Bearbeitungsdauer der Anträge kurz zu halten, hat sich die SPD im letzten Jugendausschuss am vergangenen Mittwoch dafür ausgesprochen, dass für die Dauer von drei Jahren vier neue Stellen geschaffen werden. Büsing: „Wir freuen uns, dass die Vorlage mit einem einstimmigen Votum aller anwesenden Ausschussmitglieder verabschiedet wurde. Damit ist die Verwaltung sehr gut für die Bearbeitung der Anträge aufgestellt.“

 

 

Counter

Besucher:626844
Heute:6
Online:2
 

Gesetzesportal

Suchen Sie ein Gesetz, eine Verordnung oder eine Verwaltungsvorschrift, so nutzen Sie das Gesetzesportal der Freien Hansestadt Bremen.

[Hier] geht es zur Webseite.

 

Drucksachen der Bremischen Bürgerschaft

Immer aktuell informiert über die politischen Initiativen der Fraktionen der Bremischen Bürgerschaft sind Sie wenn Sie diesen Hyperlink benutzen:

Informationsdienste der Bremischen Bürgerschaft.