Herzlich willkommen

Wir begrüßen sie recht herzlich auf der Webseite der SPD Bürgerschaftsabgeordneten aus Bremerhaven .

Bürgerschaft SPD-Bürgerschaftsfraktion komplettiert Vorstand / Frank Schildt neuer hafenpolitischer Sprecher der SPD

Auf ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion nach der Wahl von Martin Günthner in den Senat ihren Vorstand wieder komplettiert: 24 von 26 Abgeordneten votierten für den bisherigen medienpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Schildt, als Beisitzer im Fraktionsvorstand. Frank Schildt folgt damit Sybille Böschen als Beisitzer. Böschen war in der vergangenen Woche zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Dem zehnköpfigen Vorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktion gehören nun an: Björn Tschöpe (Fraktionsvorsitzender), Birgit Busch und Sybille Böschen (stellvertretende Fraktionsvorsitzende) sowie als Beisitzer, Jens Dennhardt, Karin Garling, Reimund Kasper, Max Liess, Renate Möbius, Jürgen Pohlmann und Frank Schildt. Schildt wurde im Anschluss an seine Wahl in den Fraktionsvorstand auch zum neuen hafenpolitischen Sprecher der Fraktion gewählt.

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Veröffentlicht von Frank Schildt am 15.03.2010

Bürgerschaft Vorfahrt für aktiven Lärmschutz: Deutsche Bahn und Bund sollten Vorbild der BLG folgen

Die SPD unterstützt die umwelt- und verkehrspolitisch sinnvolle Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene. Um der dadurch steigenden Lärmbelastung aufgrund eines höheren Zugaufkommens zu begegnen, wurden Anfang des Jahres in der Bremischen Bürgerschaft verschiedene Verbesserungen des Lärmschutzes beschlossen. „Hafenausbau, JadeWeserPort und auch die hoffentlich bald anziehende Konjunktur werden die Auslastung des Schienennetzes weiter verstärken. Vor diesem Hintergrund kommt dem Lärmschutz eine wachsende Bedeutung zu. Unser Ziel muss es sein, einen lückenlosen Lärmschutz zu erreichen", so Jens Dennhardt, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

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Veröffentlicht von Frank Schildt am 15.03.2010

Bürgerschaft Sitzung der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) im März

Die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) treffen sich zur nächsten Sitzung am 17. und 18. Januar, die Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft sind öffentlich.

Die Tagesordnungen erreichen Sie, wenn Sie [hier/externer Link] anklicken. Soweit die Bürgerschaft die zu beratenden Vorlagen in digitaler Form erhält, können Sie diese über die Tagesordnung aufrufen.

Beratungsgegenstände sind u. a.

Regierungserklärung und Debatte zur Haushalts -und Finanzpolitik
Neues Abgeordnetenrecht
Wahl eines Mitglieds des Staatsgerichtshofs
Situation der mittelständischen Wirtschaft
Strafrechtliche Verjährung bei sexuellem Missbrauch von Kindern
Stärkung der Verbraucher-/innen-Interessen im Gesetzgebungsverfahren
Sonntagsöffnung von Bibliotheken
Beibehaltung der solidarischen Krankenversicherung
Novelle des Radio Bremen Gesetzes

Den genauen Ablauf der Bürgerschaftssitzung hat die Interfraktionelle Besprechung der Fraktionen der Bremischen Bürgerschaft festgelegt und ist [hier/externer Link] zu sehen.
Die Landtagssitzungen der Bremischen Bürgerschaft werden im Radio Weser.TV (Kanal 12 im Kabelnetz) übertragen.

Außerdem auf der Hörfunk- Welle UKW 95,0 von Radio Bremen
(bzw. 98,9 in Bremerhaven).

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Veröffentlicht am 12.03.2010

Stadtverordnetenfraktion Kein Einsatz von Leiharbeiterkräften

Zum Einsatz von Leiharbeitsfirmen beim GHBV erklären der Fraktionsvorsitzende und der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Klaus Rosche und Joachim Haase:

„Was da veranstaltet wird ist ein Schlag in das Gesicht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und spottet jeder Moral, die auch von Arbeitgeberseite eigentlich gezeigt werden sollte“, so Klaus Rosche.

Joachim Haase weiter: „Erst Leute entlassen, dann vom Gericht bescheinigt bekommen, dass die Entlassungen nicht rechtskräftig sind, dann auf lange Bank spielen, statt Fehler einzuräumen und am Ende Leiharbeitskräfte einsetzen.“

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Veröffentlicht von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven am 11.03.2010

Stadtverordnetenfraktion Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.03.2010

Heute, Donnerstag 11. März 2010, 14:30 Uhr tagt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven im Fr.-Schiller-Haus, "Ella-Kappenberg-Saal" (Aula).

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Veröffentlicht von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven am 11.03.2010